27
Apr
2009
Konjunkturpaket II â Wir bauen Zukunft, so steht es auf der Homepage der Bundesregierung
von Karin
Am 27. Januar 2009 hat die Bundesregierung das zweite Konjunkturpaket verabschiedet. Eine bedeutende MaĂnahme des Zweiten Konjunkturpakets ist das Programm “Zukunftsinvestitionen der Kommunen und LĂ€nder”. Schwerpunkte sind Investitionen in Bildungseinrichtungen - hier stehen vor allem MaĂnahmen im Vordergrund, die die CO2-Emissionen reduzieren, die Energieeffizienz steigern, einschlieĂlich des Einsatzes erneuerbarer Energien. Weitere Schwerpunkte sind Investitionen in sonstige Infrastrukturbereiche.
Insgesamt stehen fĂŒr dieses Programm 13,3 Milliarden Euro zur VerfĂŒgung, davon kommen 10 Milliarden Euro aus Bundesmitteln (75 Prozent) und 3,3 Milliarden Euro aus Landes- oder Gemeindemitteln (25 Prozent). 65 Prozent oder 6,5 Milliarden Euro der Bundesanteile sind fĂŒr Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur vorgesehen. Die ĂŒbrigen 35 Prozent oder 3,5 Milliarden Euro aus Bundesmitteln stehen fĂŒr den Investitionsschwerpunkt (sonstige) Infrastruktur zur VerfĂŒgung.
Gefördert werden unter anderem energetische Sanierungen an den rund 48.000 KindergĂ€rten, 40.000 Schulen und an Hochschulen sowie in Einrichtungen der Weiterbildung. Der Schwerpunkt der Sanierung muss auf MaĂnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen und der Steigerung der Energieeffizienz auch unter Einsatz erneuerbarer Energien liegen. Ăber die HĂ€lfte der Schulen und KindergĂ€rten sind in einem energetisch schlechten Zustand. Dadurch wird teure Energie verschwendet, was die öffentlichen Haushalte und auch das Klima belastet. Daher verbindet dieses Programm mit der Sanierung der Bildungsinfrastruktur auf der einen Seite Klimaschutz und Energieeinsparung mit der StĂ€rkung von Konjunktur und BeschĂ€ftigung auf der anderen Seite
Sonstige Infrastrukturinvestitionen können in folgenden Bereichen greifen:
- im StĂ€dtebau, wie Jugend- oder Altentreffs, SportstĂ€tten, Stadtteilbibliotheken, FeuerwehrgebĂ€ude, aber auch Kultureinrichtungen wie Museen oder Theater. AuĂerdem RathĂ€user oder sonstige VerwaltungsgebĂ€ude der Stadt (ohne Abwasser und ĂPNV),
-KrankenhĂ€user,Â
-LĂ€rmschutzmaĂnahmen an kommunalen StraĂen, hier kommen insbesondere LĂ€rmschutzfenster, Abschirmungen und der Ersatz “lauter” Fahrbahndecken in FrageÂ
-lĂ€ndliche Infrastruktur (ohne Abwasser und ĂPNV) und sonstige Infrastrukturinvestitionen.
Das Programm soll schnell konjunkturell wirken, um in der örtlichen Bauwirtschaft und beim Handwerk ArbeitsplĂ€tze zu sichern. Deshalb können mit dem Programm nur bauliche Investitionen gefördert werden, die kurzfristig in den Jahren 2009 und 2010 umsetzbar sind. Damit kommen fĂŒr das Programm in erster Linie SanierungsmaĂnahmen an vorhandenen GebĂ€uden in Betracht, die kurzfristig zu realisieren sind und fĂŒr die (weitgehend) abgeschlossene Planungen vorliegen oder kurzfristig erstellt werden können. Mindestens die HĂ€lfte der zur VerfĂŒgung stehenden Mittel soll noch im Jahr 2009 ausgegeben werden.
Vielleicht könnt Ihr Euch als StudienabgÀnger in dieser Sonderkonjunktur spezialisieren und positionieren!