27
Apr
2009
Konjunkturpaket II – Wir bauen Zukunft, so steht es auf der Homepage der Bundesregierung
von Karin
Am 27. Januar 2009 hat die Bundesregierung das zweite Konjunkturpaket verabschiedet. Eine bedeutende Maßnahme des Zweiten Konjunkturpakets ist das Programm “Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder”. Schwerpunkte sind Investitionen in Bildungseinrichtungen - hier stehen vor allem Maßnahmen im Vordergrund, die die CO2-Emissionen reduzieren, die Energieeffizienz steigern, einschließlich des Einsatzes erneuerbarer Energien. Weitere Schwerpunkte sind Investitionen in sonstige Infrastrukturbereiche.
Insgesamt stehen für dieses Programm 13,3 Milliarden Euro zur Verfügung, davon kommen 10 Milliarden Euro aus Bundesmitteln (75 Prozent) und 3,3 Milliarden Euro aus Landes- oder Gemeindemitteln (25 Prozent). 65 Prozent oder 6,5 Milliarden Euro der Bundesanteile sind für Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur vorgesehen. Die übrigen 35 Prozent oder 3,5 Milliarden Euro aus Bundesmitteln stehen für den Investitionsschwerpunkt (sonstige) Infrastruktur zur Verfügung.
Gefördert werden unter anderem energetische Sanierungen an den rund 48.000 Kindergärten, 40.000 Schulen und an Hochschulen sowie in Einrichtungen der Weiterbildung. Der Schwerpunkt der Sanierung muss auf Maßnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen und der Steigerung der Energieeffizienz auch unter Einsatz erneuerbarer Energien liegen. Über die Hälfte der Schulen und Kindergärten sind in einem energetisch schlechten Zustand. Dadurch wird teure Energie verschwendet, was die öffentlichen Haushalte und auch das Klima belastet. Daher verbindet dieses Programm mit der Sanierung der Bildungsinfrastruktur auf der einen Seite Klimaschutz und Energieeinsparung mit der Stärkung von Konjunktur und Beschäftigung auf der anderen Seite
Sonstige Infrastrukturinvestitionen können in folgenden Bereichen greifen:
- im Städtebau, wie Jugend- oder Altentreffs, Sportstätten, Stadtteilbibliotheken, Feuerwehrgebäude, aber auch Kultureinrichtungen wie Museen oder Theater. Außerdem Rathäuser oder sonstige Verwaltungsgebäude der Stadt (ohne Abwasser und ÖPNV),
-Krankenhäuser,Â
-Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen, hier kommen insbesondere Lärmschutzfenster, Abschirmungen und der Ersatz “lauter” Fahrbahndecken in FrageÂ
-ländliche Infrastruktur (ohne Abwasser und ÖPNV) und sonstige Infrastrukturinvestitionen.
Das Programm soll schnell konjunkturell wirken, um in der örtlichen Bauwirtschaft und beim Handwerk Arbeitsplätze zu sichern. Deshalb können mit dem Programm nur bauliche Investitionen gefördert werden, die kurzfristig in den Jahren 2009 und 2010 umsetzbar sind. Damit kommen für das Programm in erster Linie Sanierungsmaßnahmen an vorhandenen Gebäuden in Betracht, die kurzfristig zu realisieren sind und für die (weitgehend) abgeschlossene Planungen vorliegen oder kurzfristig erstellt werden können. Mindestens die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel soll noch im Jahr 2009 ausgegeben werden.
Vielleicht könnt Ihr Euch als Studienabgänger in dieser Sonderkonjunktur spezialisieren und positionieren!
